Bundesgesetze
Gesetze der Bundesrepublik Deutschland | ![]() |
Fast alle wichtigen Bundesgesetze wie z.B. das
BGB oder die
ZPO können mittlerweilen online abgeufen werden. Die umfassendste
Sammlung stellt das Bundesministerium der Justiz zur Verfügung. Die Gesetzestexte können bei dem Bundesjustizminsterium auch als PDF-Datei herunter geladen werden.
Gesetze und Verordnungen werden im Bundesgesetzblatt und zwar im Teil I veröffentlicht. Das Bundesgesetzblatt ist seit einiger Zeit auch über das Internet öffentlich zugänglich. Das aktuelle Bundesgesetzblatt bis einschließlich Januar 1998 können beim
Bundesanzeiger-Verlag abgerufen werden. Das BGBl Teil I (Oktober 1990 - August 1997) und Teil II Oktober 1990-August sind über das
Juristisches Internetprojekt Saarbrücken abrufbar.
Auch über die Entstehung eines Gesetzes kann man sich informieren. So stellt der Bundestag die
Bundestagsdrucksachen und Bundestags-Plenarprotokolle im Volltext über das
Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (DIP) öffenlich zur Verfügung. Einzelne Verwaltungsvorschriften des Bundes werden mittlerweile unter dem Portal
verwaltungsvorschriften-im-internet.de veröffentlicht.
Bei den im Internet abrufbaren Rechtsvorschriften handelt es sich nicht um die amtliche Fassung. Die Amtliche Fassung erschließt sich vielmehr aus dem jeweiligen Gesetz- und Verordnungsblatt.
Bitte beachten Sie auch die Aktualität. Nicht immer werden die online verfügbaren Rechtsvorschriften auf den aktuellen Stand gebracht.
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